Nachruf auf Jacques Delors Die Situation 1985 schien aussichtslos: Seit der Ölkrise über zehn Jahre zuvor ging in Europa nichts voran, man sprach von der „Eurosklerose“ wie von einer schlimmen Krankheit. Dabei waren noch…
Gut leben von der Politik Es gebe zwei Sorten Politiker hat Max Weber vor rund 100 Jahren in seiner (nach wie vor lesenswerten) Abhandlung „Politik als Beruf“ geschrieben: Solche, die für die Politik leben und…
Die Unaufrichtigkeit der „Alternativen“ Während sich all unsere Medien noch echauffieren über den harten Anti-EU Kurs der AfD, darüber, dass man sich dort mit harter Polemik und Dexit-Phantasien gegenseitig überboten und einen eindeutig nationalistischen…
Wir diskutieren das Falsche Gegenwärtig passieren viele Umwälzungen. Der Krieg in der Ukraine und sein Ausgang werden die Verhältnisse und die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent für lange Zeit bestimmen. Die Maßnahmen zur Bewältigung…
Spätfolgen SPD und Grüne haben die FDP im Schwitzkasten. Vor lauter Angst, nicht mehr wahrgenommen zu werden und die letzten treuen Wähler zu verlieren, tut der Finanzminister täglich das Gegenteil von…
Halbherzigkeit Nach Meinung des ukrainischen Kulturwissenschaftlers Vasyl Cherepanyn unterstützt der Westen die Ukraine deshalb nur halbherzig, weil er aus drei Gründen ihren Erfolg fürchte: 1. Der Westen sei nicht bereit, anzuerkennen,…
State of the Union ’22 Ursula v. d. Leyens State of the Union 2022 war schwach und ernüchternd: Viel zu viel Ukraine-Pathos, ganz wenig Substanz. Diese ungünstige Kombi hinterlässt leicht den Eindruck, es ginge der…
Strategische Illusionen Ich bin immer wieder irgendwie gerührt und entsetzt vom Weltbild, aus dem heraus bei der Suche nach diplomatischen Lösungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs argumentiert wird. Viele halten Nato-Mitgliedschaft und Neutralität…
Belarus – Herausforderung für die Glaubwürdigkeit der EU European Wednesday – das ist, wenn ein maltesischer Rentner, eine polnische Doktorandin und Mutter, ein französischer Logistikmanagr, eine finnische Wissenschaftlerin und eine ehemalige britische Europaabgeordnete und viele andere sich mit…
Die Europapolitik der AfD: Chauvinistisch und ahnungslos Die EU-Gesetzgebung sei zurückzudrängen. Der Bundestag müsse wieder alles entscheiden dürfen. Dafür sei es erforderlich, die EU abzuwickeln und zu einem Wirtschaftsraum zurückzuschrumpfen – so der AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl…
Vortrag zur Demokratie in Europa „Politik ist viel zu wichtig, um sie nur Politikerinnen und Politikern zu überlassen, und Demokratie funktioniert nur, wenn viele mitmachen“. Mit diesen Worten leitete Frank Burgdörfer, Vorstandsmitglied der Europäischen Bewegung Deutschland…
Deutsche Außenpolitik ist entweder europäisch oder wirkungslos Mit dem bevorstehenden Start der Konferenz zur Zukunft Europas ist die „Zukunft Europas“ in aller Munde. Auch der Thinktank Polis180 widmete dem Thema bei der Veranstaltung „Wie kann deutsche Außenpolitik widerstandsfähiger gemacht…
Sand im Getriebe – warum die EU nicht spontan sein kann Die EU habe in der Coronakrise versagt, lese ich immer wieder. Gerade heute wieder im Spiegel. Die Frage ist, nach welchen Kriterien. Die Union ist ein System, in dem 27…
Der Mehrwert der EU hat einen Preis Diese Grafik möchte man so vielen Leuten vor den Kopf nageln! Die finanziellen Beiträge zur EU (rot) stehen in keinem Verhältnis zu den ökonomischen Vorteilen, die sich aus dem Binnenmarkt…
Zwei mal jährlich Zeitdebatte Die Nacht der Zeitumstellung rückt näher und unvermeidlich wird sie wieder aufflammen: Die Debatte über deren Sinn und Unsinn. Eine Debatte, die man wohl endlos führen kann und wird –…
Moria verdeutlicht, dass wir endlich entscheiden müssen Ich fürchte, wir lassen uns vom Gerede über eine vermeintliche Spaltung und einen „Fehler“ 2015 viel zu sehr beeindrucken. Wir haben Menschen unter katastrophalen Bedingungen auf Lesbos dahinvegetieren lassen. Dass…
Zeit der Bestärkung Manuel Garth interpretiert in einem sehr lesenswerten Artikel den Wiederaufbaufonds als „Quantensprung“ in der EU – und als Appell, visionärer zu denken und zu handeln, lauter und entschlossener für die…
Neid und Missgunst verkaufen sich gut Die FAZ war auch schonmal seriöser. Diese Grafik ist ein trauriges Beispiel dafür, wie eine gemeinsame Anstrengung gleich wieder irgendwie dazu instrumentalisiert werden soll, Neid und Missgunst zu schüren: Wir…
Hupen in der Sackgasse Die britischen Unionisten erkennen mit Entsetzen, dass es in nordirischen Häfen tatsächlich Zollkontrollen geben wird für Waren, die aus England, Schottland oder Wales kommen. Wegen der „Kompromisslosigkeit“ der EU. Intransigence.…
Bundesverfassungsgericht erzwingt aktive Europapolitik Die Flucht auch der Bundesregierung vor verantwortlichen, die Situation wirklich klärenden Lösungen hatte im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise eine labile Situation an den Finanzmärkten entstehen lassen, die der damalige…