Wehret den Anfängen!
Trump mit Hakenkreuz auf seiner Trommel. Das Teilen dieser Karrikatur bei Facebook führte zu lebhaften Debatten. Das Hakenkreuz in weißem Kreis mit rotem Rand stehe für das schlimmste und barbarischste…
KategorieDemokratie
Kommentar zum Scheitern der Erhöhung des Rundfunkbeitrages
Damit, dass er die Abstimmung über den neuen Rundfunkstaatsvertrag von der Tagesordnung genommen hat, hat Haseloff Nervenstärke bewiesen und gezeigt, warum er der Ministerpräsident ist. Er hat Stahlknechts Putschversuch abgewehrt,…
Was Orban stark macht
Das „Europa-Magazin“ der ARD macht eine Reportage aus Budapest, um nachzufragen, wie Orbans Haushaltsblockade zuhause ankommt, wie die Sache in Ungarn diskutiert wird. Super Idee, spannend. Aber wen holt man…
Die Lösung ist mehr innerparteiliche Demokratie
Nach intensiven Diskussionen über die letzte Woche nochmal klar und systematisch meine Position: In einer Partei, in der Regionalproporz schlichtweg alles sticht, in der die Berücksichtigung der Vereinigungen immer mitbedacht…
Gedanken zur Quote
Wenn ältere Herren in der CDU meinen, eine Frauenquote sorge für eine Verschlechterung des Personals, dann reizt das zu ironischen Spitzen. Wenn junge Herren in der CDU meinen, eine Frauenquote…
Sehr weltliche Gründe einer geschickten Namenswahl
Dass hinter der Namenswahl „CDU“ eine eigentlich geniale Brücke steckt, über die sich weite Teile der Bevölkerung auf die „gute Seite“ der Geschichte hinüberretten konnten, ist sicher richtig beobachtet. Die…
Mut zur Wahrheit. Gedanken zum Tag der Pressefreiheit
Gute Journalistinnen und Journalisten sind die, die unbestechlich sind und die ihr Urteil auf Fakten bauen. Die Informationen suchen, prüfen und hinterfragen und deren Lob und Kritik daher wertvoll sind.…
Über den politischen Umgang mit Vielsprachigkeit in Europa
Immer wieder ein Thema – gerade in der Europäischen Bewegung: Wie sollen wir mit der Vielsprachigkeit Europas umgehen? Ist sie zu betonen? Ist sie ein Problem für die europäische Demokratie?…
Identifikation vs. Effizienz
Mit Beginn des Konsultationsprozesses zu den Politischen Forderungen 2020/21 der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) werden unter den Mitgliedern verschiedene Aspekte diskutiert, die die Vielfalt des Netzwerkes der EBD widerspiegeln. Ein Gespräch zwischen…
Sorge um die SPD
Sehr lange habe ich immer dagegen gehalten, wenn alle möglichen Leute der SPD das Totenglöckchen läuten wollten. Eine alte Partei mit hunderttausenden täglich aktiven und loyal arbeitenden Mitgliedern wirft so…
Verantwortungslosigkeit bei der Wahlrechtsreform
Offenbar fehlt es im Bundestag am ernsthaften Bestreben, die dringend erforderliche, wichtige Reform des Wahlrechts gemeinsam auf die Beine zu bekommen. Das ist ein Trauerspiel, erbärmlich und verantwortungslos. Bei dem…
Gedanken zum Agrarprotest
Ein ungewöhnlicher Anblick: Hunderte Traktoren, mitten in Berlin. Für mich ist das ein bisschen nostalgisch. Ich bin auf einem Bauernhof aufgewachsen, habe bis zu meinem 27. Lebensjahr jede freie Minute…
Verunsicherung trifft Destabilisierung
Wieder eine intensive Woche mit viel Beschäftigung mit Politik, an unterschiedlichsten Orten, mit unterschiedlichsten Gruppen. Ein paar Gedanken, die mir durch den Kopf gehen: 1). Unsere Gesellschaft differenziert sich fortwährend…
Abstandsgebot von Undemokraten
Gerade dieser Tage würde man ja nur zur gern den Unterschied zwischen der AfD und den demokratischen Parteien (von erstgenannter auch Alt-, System- oder Kartellparteien genannt) klar herausarbeiten: * Dass…
Diskussion auf der Buchmesse über Protestbewegungen
„Ideen, die die Welt bewegen“ unter diesem Motto steht die diesjährige Frankfurter Buchmesse, die dieses Jahr besonders den norwegischen Ehrengast in den Mittelpunkt stellt. Welche Ideen bewegen Europa? An vielen Orten Europas…
Das europäische Projekt bleibt für uns Deutsche elementar
Die EU folge einer illusorischen Vorstellung, so der ehemalige Brüssel-Korrespondent des Bayerischen Rundfunks aus Anlass des 3. Oktober 2019 bei EURACTIV. Drei Tage später habe ich ihm mit einem eigenen…
Ehrenamt: Rheinland-Pfalz ist führend
Demokratie ist nicht, wenn politische Anführer mit Hilfe von Spin-Doktoren und emotionalisierenden Medienstrategien die Massen an die Urnen treiben. Demokratie ist, wenn sich möglichst viele engagieren für das Gemeinwohl. Das…
Die Masche der AfD
Das Muster Ihrer Agitation ist doch ziemlich simpel und seit Jahren unverändert: Einerseits tragen Sie ein vollkommen irreales Wunschszenario vor sich her. Von einem Deutschland ohne Probleme, ohne Kriminalität, ohne…
Drei Gründe zu wählen
Die Europawahl steht unmittelbar vor der Tür. Bisher lag die Wahlbeteiligung immer weit hinter der von Bundestagswahlen zurück. Hier sind drei wichtige Gründe, dies zu ändern und zur Wahl zu…
Make Europe Yourope!
Dies ist mein persönliches Zitat zur EBD-Kampagne „Make Europe Yourope„. Die Idee ist, dass jede Mitgliedsorganisation des Netzwerks die Vorlage der EBD mit eigenen Argumenten füllen kann, um so die…