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Scholz und seine Machtbasis

Ob ich eigentlich Scholz für überfordert hielte, weil ich so böse Sachen schriebe, wurde ich heute gleich drei Mal gefragt. Nein, das tue ich nicht. Ich beschreibe mal in aller Kürze, wie ich die Situation wahrnehme:

Scholz würde gerne ein paar Jahre regieren. Seine beiden Vorgänger sind an der Parteilinken gescheitert: Bei Schmidt hat sie den Koalitionspartner vergrault, bei Schröder hat sie rebelliert und ist in Teilen nach Links abgewandert.

Die SPD-Linke mag ihn nicht. Aber er hat es im Wahlkampf und bisher geschafft, die Reihen geschlossen zu halten, ihr keine Gelegenheit und keinen Anlass zur Rebellion zu liefern.

Eine Rebellion kann er auch jetzt im Krieg nicht gebrauchen. Konkret: Eine Esken oder ein Kühnert, die ihn öffentlich kritisieren, würden Risse verursachen, die sich unter dem Einfluss der Medien nicht so leicht wieder schließen würden, die ein gefährlicher Anfang wären.

Also wartet er auch an dem Punkt, an. dem man international seine Entscheidung bräuchte und in dem er die öffentliche Meinung längst in der Tasche hat, weiter ab. Er lässt einen Roth Druck machen, eine Strack-Zimmermann und einen Hofreiter. Und wenn klar ist, dass er nicht mehr anders kann, bewegt er sich, wissend, dass ihn nun auch keiner mehr angreifen wird.

Das Problem dabei: Parteipolitik geht hier über Außenwirkung. Was man damit international an Vertrauen verspielt, scheint in einer Partei, die sich von Außenpolitik eher weltfremd-romantische Vorstellungen macht, keiner wahrzunehmen oder für relevant zu halten.

Schlimmer noch: Für diese immer wiederkehrende 8-10-tägige Verzögerung zur Sicherung des Zusammenhalts der SPD und der Machtbasis des Bundeskanzlers zahlt die Ukraine den Preis. In Menschenleben.

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Autor

Diplom-Ökonom, Diplom-Politologe, MSc. in European Accounting and Finance Geschäftsführer bei polyspektiv, Vorstandsmitglied bei der EBD Wohnhaft in Berlin und in der Pfalz