Berlin. „Wenn EU-Bürgerdialoge, dann richtig.“ Ein breites Bündnis in der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. aus Vorstand und Spitzenverbänden gibt positive Antworten auf Diskussionsbedarf, mahnt aber Sorgfalt, Repräsentativität und demokratische Einbindung an.
Der ambitionierte Plan, bis zum Europäischen Rat im Dezember erste Ergebnisse zu präsentieren, könnte an mangelnder Vorbereitung und Umsetzung scheitern. Dies hätte schon bei Abfassung des Koalitionsvertrags klar sein können.
Mein persönliches Statement in diesem Zusammenhang: „Showveranstaltungen helfen nicht weiter. Das Vertrauen in die Europapolitik kann mit Dialogveranstaltungen nur gestärkt werden, wenn zustimmende wie kritische Einwände eine Bühne erhalten. Kampagnenartig durchgeführte austauschbare Massenveranstaltungen hinterlassen schnell den Eindruck, dass die Triebfeder eher der Wille zur Propaganda als ernsthaftes Interesse an den Ideen, Einwänden und Zweifeln der Bürgerinnen und Bürger ist.“
Hierzu erschien auch ein Beitrag im Nachrichtenmagazin Der Spiegel:
