Allgemein Kandidatur

Die AfD – unser Versagen, unsere Aufgabe

CC BY-SA 3.0 de, Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

Die Vertreterinnen und Vertreter der AfD in unseren Parlamenten sind demokratisch gewählte Abgeordnete. Sie sind aber keine Demokraten, weil sie gegen die Grundlagen unserer Demokratie arbeiten, nämlich gegen unsere Verfassungen und ihre Grundrechtsgarantien. Und weil Sie die Grundtugenden von Demokraten nicht nur vermissen lassen, sondern mit Füßen treten: Den Respekt vor anderen Meinungen, die Würde demokratischer Institutionen, die Aufrichtigkeit im Umgang mit Fakten.

Dass diese Abgeordneten in unseren Parlamenten sitzen, ist so wie Fieber bei einem Organismus ein lebenswichtiger Abwehrreflex unseres demokratischen Systems. Wenn nämlich die anderen Parteien offenkundig den Kontakt zu einem relevanten Teil der Bevölkerung verloren haben, so dass diese sich nicht mehr vertreten fühlen, dann hilft sich das politische System offenkundig selbst und platziert Volksvertreter so, dass man sie nicht mehr übersehen kann und sich mit Ihnen (und den Motiven ihrer Wähler) auseinandersetzen muss. Das ist die Genialität der repräsentativen Demokratie, sehr gelungen gerade in der Ausprägung des deutschen Grundgesetzes.

Dass sie dort sitzen ist aber trotzdem eine Schande, ein Grund zum Schämen. Wegen allem, was diese Volksvertreter inhaltlich vertreten. Und wegen der Tatsache, dass eine Situation entstanden ist, in der sie damit erfolgreich sein können. Dass die dort sitzen, ist unser aller Versagen. Es ist an uns, das umzukehren.

Dabei helfen moralische Entrüstung und Panikmache nicht weiter. Stattdessen müssen wir Politik machen: Ganz schlicht über Fakten reden, über Konsequenzen, über das was möglich ist und machbar. Und benennen, was warum nicht geht. Wenn man Populisten nach den Konsequenzen ihres Handelns fragt und danach, wie sie ihre Ziele erreichen wollen, werden sie in aller Regel sehr still.