Die AfD mag das Europäische Parlament nicht. Warum eigentllich?
Ein Parlament dient der Suche nach Lösungen bei komplexen Problemlagen. Alle relevanten Gruppen sind anwesend, alle haben ein Recht, gehört zu werden, von jedem wird umgekehrt Zuhören erwartet. Ein Forum, in dem gegenseitiges Verständnis wachsen kann, in dem kreative Lösungen gefunden werden können und in dem daraus gemeinsam getragene Lösungen werden können, die auch in der Gesamtgesellschaft akzeptiert werden und Gemeinsamkeiten stiften.
Die AfD zeigt wenig Interesse am Parlamentarismus. Sie präsentiert hier lediglich ihre Polemik und Beleidigungen, produziert gezielt Eklats, die auf Youtube etwas hermachen. Inhaltliche Arbeit scheint ihr sekundär zu sein. Entsprechend häufig ist die Abwesenheit in Ausschüssen. Wer ein Parlament eher als Bühne für Propaganda benutzt, kann mit dem EP, das weniger in der Öffentlichkeit steht und in dem 24 verschiedene Sprachen gesprochen werden, wenig anfangen.
Es gibt aber noch eine zweite Dimension: Die AfD braucht für ihre Politik eine Welt in schwarz-weiß, von Freund und Feind. Sie behauptet, „interessengeleitete“ Politik zu machen (was erstens nicht stimmt und zweitens unsinnigerweise unterstellt, andere täten das nicht) – und meint damit deutsches Dominanzgehabe und Verachtung für andere nach russischem Vorbild. In dieser Welt muss man nicht miteinander reden und einander zuhören. Da käme man besser aus mit einem „Entsendeparlament“, in dem „national legitimierte“ deutsche Vertreter als größte Delegation dem Rest Europas erklären können, was Phase ist. Um dann dümmlich jubelnd nachhause fahren zu können. Oder eher weinerlich zerknirscht zu beklagen, dass wieder alle gegen sie gewesen seien. Beim aktuellen Parteitag in Magdeburg gibt es 5 Grußworte von Vorsitzenden befreundeter Parteien – und dazu Äußerungen aus dem Saal, dass man als „deutsche Partei“ nicht mit den Standpunkten von Ausländern belästigt werden wolle….
Europa sucht seit 70 Jahren Schritt für Schritt Gemeinsamkeiten, koordiniert und verknüpft Interessen über nationale Grenzen hinweg und findet im Team Lösungen, die einzeln nicht möglich gewesen wären. Das alles bewegt sich außerhalb des Weltbildes der AfD.
