Ursula v. d. Leyens State of the Union 2022 war schwach und ernüchternd: Viel zu viel Ukraine-Pathos, ganz wenig Substanz. Diese ungünstige Kombi hinterlässt leicht den Eindruck, es ginge der Kommission nicht mehr zuerst um ihre Bürger.
Wasserstoff-Bank, Bündnis für seltene Rohstoffe und Europäisches Jahr der Aus- und Weiterbildung – schön und gut. Aber was ist aus den vor 3 Jahren verkündeten 6 Prioritäten geworden? Wo stehen wir, was liegt noch an bis 2024?
Die Forderung nach einem Konvent war klar und vielleicht überraschend. Aber wofür brauchen wir ihn? Für die Erwähnung der Generationengerechtigkeit 27 nationale Ratifizierungen mit all den erwartbaren Störmanövern und hoher Wahrscheinlichkeit, dass es irgendwo schiefgeht? Klarheit wäre hier wichtig.
Warum kein konkreter Plan zur Umsetzung all des von der Zukunftskonferenz Vorgeschlagenen, warum keine Unterstützung, da wo die Kommission einfach machen könnte?
Die EU kann sich nur entwickeln als lebendige Demokratie, braucht ein interessantes, sehenswertes Parlament. Hierzu war das heute kein Beitrag. Von der Leyen ist auf drängende Fragen nicht eingegangen, hat wenig Gestaltungsanspruch der Kommission transportiert. Schade.
