Was Europa stark macht: Glaubwürdigkeit

„Die Macht der Europäischen Union beruht ganz wesentlich auf Glaubwürdigkeit. Gemeinsame Überzeugungen können nur wachsen im ständigen Ringen um Gemeinsamkeiten, getragen von gegenseitigem Respekt. Zwang und Unterwerfung machen die Europäische Idee kaputt, weil sie Freiheit und Gleichheit unmöglich machen.“

Am 5. Juli durfte ich im Auswärtigen Amt bei einem „World Café“ mit Vertreterinnen und Vertretern der 244 Mitgliedsorganisationen der Europäischen Bewegung Deutschland die Diskussion darüber moderieren, wie man Europas Werte und seine Stimme stärkt und damit Grenzen überwinden kann. Auch wenn mich das Thema in unterschiedlichsten Zusammenhängen seit über 20 Jahren beschäftigt, sollte es doch ein interessanter Tag werden, weil sehr unterschiedliche Menschen ihre jeweiligen Vorstellungen einbrachten.

Was also soll man darunter verstehen, unter Europas Werten? Im Prinzip lässt sich das Zusammengetragene in zwei Gruppen zusammenfassen. Da sind zum einen die individuellen Rechte, die die Union und ihre Mitgliedsstaaten ihren Bürgern garantieren. Freiheitsrechte, Schutzrechte vor dem Staat, wie Religions-, Meinungs- oder Berufsfreiheit. Dazu soziale Rechte und solche auf Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung. Sie sind entstanden aus der jüdisch-christlichen Tradition des Kontinents und der europäischen Aufklärung – und eingegangen in die EU-Grundrechtecharta. Ihr Anspruch ist universalistisch, aber ideengeschichtlich gehören sie nach Europa.

Die zweite Gruppe wurde von den Teilnehmenden halb ironisch als „Europäische Sekundärtugenden“ oder „Leitlinien für’s europäisch sein“ bezeichnet: Die Absage an Nationalismus, an den Versuch sich zu Lasten anderer besser zu stellen. Der Anspruch, Probleme tatsächlich zu lösen und sie nicht den Nachbarn hinzuschieben. Dazu Verlässlichkeit, Solidarität und Berechenbarkeit. Und als Grundlage all dessen: Respekt vor den anderen, vor Absprachen und vor den gemeinsamen Institutionen und Regeln.

Europäische Tugenden geben der Stimme Europas Gewicht, die Treue zu den Grundrechten macht uns glaubwürdig. So zumindest lautet der lange gehütete Konsens auf dem Kontinent. Euphorisiert durch 1989, als sich unsere Weltsicht scheinbar unaufhaltsam verbreitete, haben wir gelernt, europäische Werte für gegeben, für anerkannt und letztlich für überlegen zu halten.

Umso hilfloser erleben wir nun, dass sie in Frage gestellt und angegriffen werden. Dass gerade mit Blick auf die Europäischen Tugenden Respekt für andere Grundrechts-Vorstellungen eingefordert wird. Und dass ein unterschiedliches Grundrechtsverständnis als Begründung für Verstöße gegen Solidarität und Verlässlichkeit herhalten muss.

Einige brachten den Gedanken ein, dass die Grundrechte doch klar kodifiziert und durch Klagerechte geschützt seien. Demnach müsse sich die Politik auf die Tugenden konzentrieren und diesen durch kluges Handeln Geltung verschaffen – den Rest besorge dann schon die Justiz. Andere wiesen dann aber darauf hin, dass auch Gerichte auf den Respekt und das konstruktive Verhalten anderer Staatsorgane angewiesen sind. Und dass umgekehrt auch für die Verhältnisse zwischen den Staaten Verträge bestehen. Dass also hier wie da Juristisches und Politisches zusammenwirken müssen.

Welche Möglichkeiten bestehen also unter den gegenwärtigen Bedingungen „Europas Werte und Stimme“ zu stärken, da wo sie unter Beschuss geraten, wo Garantien nicht eingelöst, Ansprüche in Frage gestellt oder gerichtliche Kontrolle ausgehebelt werden? Da wären zunächst einmal Sanktionen, auch gegen Staaten, die eingegangenen Verpflichtungen nicht nachgehen. Zu nennen ist hier das Verfahren nach Artikel 7 des Unionsvertrages, wenn Grundrechte durch Mitgliedsstaaten missachtet werden. Es herrschte Einigkeit, dass die EU hier konsequent sein müsse, um ihre Glaubwürdigkeit zu bewahren. Und Bedauern, dass wegen der ‚Solidarität’ Ungarns mit dem gegenwärtig im Zentrum der Kritik stehenden Polen der letzte Schritt einer Aussetzung mitgliedsstaatlicher Rechte nicht glaubwürdig angedroht werden könne. Diskutiert wurden auch Anreize für die Einhaltung bestimmter Standards etwa in der Flüchtlingspolitik oder in der mitgliedsstaatlichen Zusammenarbeit, allerdings verbunden mit Zweifeln, ob Selbstverständliches belohnt werden dürfe.

Auf Dauer sind unterschiedliche Auffassungen in grundsätzlichen Fragen weder durch Bestrafung noch durch Belohnung dauerhaft zu überbrücken. Gemeinsame Überzeugungen können nur wachsen durch das ständige Ringen von Bürgern, organisierter Zivilgesellschaft und politischen Institutionen um Gemeinsamkeiten. Und dieses Ringen muss getragen sein von gegenseitigem Respekt. Zwang und Unterwerfung machen die Europäische Idee kaputt, weil sie Freiheit und Gleichheit unmöglich machen.

Was verschafft europäischen Wertung Geltung und gibt „Europa“ eine Stimme, über Grenzen hinweg? Hier berichtete eine Reihe von Teilnehmern aus unterschiedlichen Kontexten, welch zentrale Rolle „Werte“ beim Blick von außen auf die EU einnimmt. Etwa wenn in den USA die EU als das „natürliche“ Gegenkonzept zu Trumps Politik gesehen wird. Oder wenn die Staatspropaganda autoritärer Staaten die EU als Ausgangspunkt als dekadent dargestellter Werte zu diskreditieren sucht. Oder wenn bei Protesten gegen Korruption, Misswirtschaft und Autoritarismus in Jerewan, Kiew oder Skopje ganz selbstverständlich das blaue Sternenbanner mitgetragen wird.

Auch und gerade nach außen wird Europa mit seinen Werten identifiziert. Wir sind genau dann glaubwürdig und relevant, wenn wir unsere Werte achten, vertreten und verteidigen. Zwang hilft nicht weiter, es kommt an auf Überzeugung und Glaubwürdigkeit.

Dieser Beitrag ist erschienen auf der Website der Europäischen Bewegung