„EU-Postengeschacher in Brüssel: Europa kann sich nicht einigen“ tönt der Spiegel heute zum Gipfel der Staats- und Regierungschefs, bei dem es um die Suche nach den richtigen Personen für die nach dem Kommissionspräsidenten wichtigsten Aufgaben in der EU geht. Ist es eigentlich zu viel verlangt, dass Politik-Redakteure auch etwas von Politik verstehen sollten?
Bei der Besetzung der Leitungsposten der EU geht es um Politik. Politik ist der Abgleich unterschiedlicher Interessen. Hier: Unterschiedlicher Interessen 28 demokratisch gewählter Regierungen im Rat und unterschiedlichster Parteien im Parlament. Das heißt zu deutsch: Man muss miteinander reden, einander zuhören. Man braucht konkrete Vorschläge und muss dann schauen, was die meisten überzeugt und für möglichst alle tragbar ist. Je breiter die gefundene Lösung unterstützt wird, desto besser kann man im Anschluss arbeiten.
Dass Juncker die Kommission leiten wird steht seit vorgestern (!) fest, seitdem kann er nach einer guten Lösung für sein Team suchen. Die Ratspräsidentschaft soll nicht unabhängig vergeben werden sondern zu einem vernünftigen Gesamtpaket beitragen.
Nun hat sich der künftige Kommissionspräsident genau ein Mal (!) mit den Staats- und Regierungschefs getroffen. Für wenige Stunden. Das reicht gerade mal um in Erfahrung zu bringen, wer was will. Einer wollte mit dem Kopf durch die Wand, der italienische Ministerpräsident Renzi. Europäische Entscheidungsfindung nicht gewohnt hat er laut getönt, seine Außenministerin müsse sofort hohe Beauftragte für die Außen- und Sicherheitspolitik werden, was die anderen nicht überzeugt hat.
Im Fußball wäre das Spiel gerade mal angepfiffen, würden nun die unterschiedlichen Aufstellungen und Strategien erstmals aufeinandertreffen. Schmitz schreibt wie ein Sportmoderator, der beim Anpfiff rumheult, dass man nun möglicherweise fast zwei Stunden auf ein Ergebnis warten muss.
