Europa

EVP-Kongress in Bonn

Wie ist das so, wenn sich Parteideligierte aus ganz Europa treffen? Wie fühlt es sich an, wenn eine ganze Reihe von Regierungschefs im selben Saal ist? Gibt es so etwas wie das Gefühl, einer gemeinsamen Partei anzugehören? Und wie wirkt sich das aus?

Diese Fragen haben mich so sehr interessiert, dass ich mich auf eine Einladung hin als Gast beim diesjährigen Kongress der Europäischen Volkspartei in Bonn habe registrieren lassen.

Donald Tusk spricht vor dem EVP-Kongress im Ex-Plenarsaal des Deutschen Bundestages in Bonn
Donald Tusk spricht vor dem EVP-Kongress im Ex-Plenarsaal des Deutschen Bundestages in Bonn

Es war überaus interessant. Herrman van Rompuy, der neue Präsident des Europäischen Rates, gab sich betont zurückhaltend. Mit Verweis darauf, dass er sein Amt erst zum 1. Januar antrete, wollte er keine starken politischen Aussagen machen. Was dann kam, waren auch nur Gemeinplätze. Mit einer interessanten Ausnahme: Ganz klar und eindeutig hat er sich dazu bekannt, dass die Union offen sein müsse für die Staaten des westlichen Balkan. Durchaus beachtlich, wenn man die Aussagen der EVP hierzu im letzten Wahlkampf bedenkt.

Positiv aus dem Rahmen fiel Donald Tusk, der polnische Ministerpräsident. Sehr schöne Aussagen zu Identität und Werten – offenbar schult die Auseinndersetzung mit den Kacynskis ungemein. Jean-Claude Juncker war wie immer eine sichere Bank. Berlusconi lieferte einen absolut peinlichen Auftritt – er nutzte die Bühne, um sich als verkannten großen Führer zu stilisieren, den kennenzulernen uns allen versagt bliebe, weil nicht nur die italienische Justiz, sondern auch ein linkes Mediensystem in Italien und ganz Europa gegen ihn arbeite… Wie sonst wäre es möglich, dass alle es normal fänden, dass es gegen ihn 463 Gerichtsverfahren gegeben habe und gebe? Im Saal herrsche auch eine ganz komische Atmosphäre: Einige wild klatschende Italiener, gleichzeitig weite Teile der Anwesenden irgendwie peinlich berührt…

Merkel war so stark, wie man sie sich in Berlin wünschen würde. Klarste Aussagen zur Klimapolitik, klare Aussagen zur Sozialpolitik, klare Aussagen zu nachhaltiger Finanz- und Haushaltspolitik (fast hätte ich dazwischengerufen…..). Sie kann, wenn Sie will, und wird dann dafür gefeiert. Umso schwerer erträglich ist ihr graues Auftreten in Berlin.

Außer den genannten war ein wahres who-is-who europäischer Politik im Saal: Frederik Reinfeldt, Francois Fillon, Jan Peter Balkenende, Traian Basecsu, Boyko Borisov, Valdis Dmobrovskis, Lawrence Gonzi, Yves Leterme, Jadranka Kosor, Julia Timoschenko, Sali Berisha, Nikola Gruevski, Miheil Saakashwili, Mariano Rajoy, Mikulas Dzurinda, Viktor Orban,……

In den Medien fand die Veranstaltung so wenig statt, wie der Sozialdemokratische Kongress Anfang der Woche in Prag. Die Süddeutsche griff lediglich den peinlichen Auftritt Berlusconis heraus.