Kohl und Polen: Instinktpolitiker auf fremdem Terrain

Den folgenden Beitrag über Helmut Kohl und Mittelosteuropa habe ich für die polnische Zeitschrift Nowa Europa Wschodnia geschrieben. Er ist dort in Ausgabe 6/2016 in polnischer Sprache erschienen.

Nova EuropaDer Westeuropäer Helmut Kohl wurde ausgerechnet in Warschau von der Zeitenwende überrascht. Mit einer großen Wirtschaftsdelegation hatte er sich ins Nachbarland aufgemacht, als erster westlicher Regierungschef nach Bildung der Reformregierung unter Tadeusz Mazowiecki. Polen maß diesem Besuch große Bedeutung zu, schienen wirtschaftliche Kontakte für die Modernisierung des Landes doch unverzichtbar. Der Kanzler der damals kraftstrotzenden Bundesrepublik Deutschland und die siebzigköpfige Delegation in seinem Schlepptau standen für Auslandsinvestitionen und Technologietransfer. Und doch beäugte man den Gast kritisch, betonte er doch unablässig, dass über die polnische Westgrenze noch zu entscheiden sei. Nach der deutschen Wiedervereinigung.

Wie niemand sonst hatte Kohl im Lauf seiner Karriere unablässig davon gesprochen, die Wiedervereinigung anzustreben, „wenn die geschichtliche Stunde es zulässt“. Während viele dies in den 1980ern zunehmend für eine rhetorische Formel hielten, dürfte er es immer ernst gemeint haben damit. Die Entspannungspolitik, die sich in Verträgen mit den Regierungen in Moskau, Prag, Warschau und Ost-Berlin ausdrückte und schließlich in Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und deren Schlussakte mündete, war zunächst gegen den erbitterten Widerstand seiner Partei, der CDU, durchgesetzt worden. Als er 1976 als Kanzlerkandidat die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt hatte und als Parteichef und Oppositionsführer in die Bundespolitik gewechselt war, hatte er Konfrontationen zu diesem Thema zunehmend vermieden. Nach Übernahme der Regierungsverantwortung 1982 hatte er die Bemühungen der sozialliberalen Vorgängerregierung um gute Beziehungen nahtlos fortgesetzt. Bis hin zum Empfang des Staats- und Parteichefs Erich Honecker als Staatsgast 1986, den er dann aber für ein Bekenntnis zur Einheit nutzen sollte – live übertragen im ostdeutschen Fernsehen.

„Wenn die geschichtliche Stunde es zulässt.“ Ein Satz, der in mancherlei Hinsicht typisch ist für Helmut Kohl. Eine Wortwahl, die sich sonst kaum jemand zu eigen machen würde, merkwürdig aus der Zeit gefallen, eher ins 19. als ins 20. Jahrhundert gehörig. Er dachte in langen historischen Linien, wobei er von einer ganz besonderen Rolle und Verantwortung von Staatsmännern überzeugt war. Gegen Ende seiner Kanzlerschaft sagte er einmal im Bundesvorstand seiner Partei: „Sie mögen es glauben oder nicht, der Bismarcksatz gilt auch für das 21. Jahrhundert, dass in der Außen-, Sicherheits- und Europapolitik die Zukunft der Nation entschieden wird und eben nicht, wie wichtig sie ist, in der Rentenfrage.“

Sein großes Vorbild war aber nicht Otto von Bismarck, der die Zukunft der deutschen Nation zu sichern suchte, indem er ein den Frieden in Europa ermöglichendes Gleichgewicht der europäischen Mächte anstrebte und zur Sicherung des eigenen Einflusses die Einigung Deutschlands allem anderen voranstellte. Kohls Denken folgte Konrad Adenauer, der als greiser Anführer die Weichen in Westdeutschland ganz anders gestellt hatte. Er hatte der Freiheit und dem Recht den Vorrang vor der Einheit gegeben. Er war nicht bereit gewesen, Kompromisse mit dem Osten zu machen, sondern hatte alles daran gesetzt, die Chance der Westdeutschen auf die Entwicklung eines fest im Westen verankerten demokratischen Rechtsstaates zu nutzen, so im Bündnis mit den USA und den Westeuropäern in den Systemwettbewerb einzutreten um dann eher langfristig eine „Einheit in Freiheit“ zu erreichen.

Oft wird darauf verwiesen, dass dieser Ansatz auch durch geographische Herkunft zu erklären sei. Adenauer wie Kohl lebten westlich des Rheines, in einer Region, die über die Jahrhunderte immer wieder von Frankreich besetzt oder annektiert worden ist, deren Dialekte gespickt sind mit französischen Wörtern, in denen es nach dem ersten Weltkrieg separatistische Bestrebungen gegeben hatte. Einer Region aber auch, die gerade deshalb früh vom Code Civil, vom französisch-republikanischen Recht und Menschenbild ‚infiziert‘ worden war. In Adenauers Köln hatte man nach der Annexion durch Preußen 1815 begonnen, im Karneval durch Phantasieuniformen das Militär zu verulken. In der damals bayrischen Pfalz hatte 1832 das Hambacher Fest stattgefunden, auf dem Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit als Voraussetzung für die nationale Einheit gefordert worden waren. Viele der Wortführer der gescheiterten Revolution 1848/49 waren dann auch von links des Rheins gekommen.

Kohl wurde und wird oft beschrieben als Pfälzer und assoziiert mit Eigenschaften, wie sie diesem Volkstamm zugeschrieben werden: Geselligkeit, Lebensfreude, Gelassenheit, aber auch eine gewisse Bräsigkeit. Sein Deutsch war auch als Regierungschef stark von seinem Dialekt gefärbt, gerade die Nutzung besonders gewählter Ausdrücke wirkte bei ihm seltsam grotesk. Als Politiker aus der Provinz hat er das Unterschätztwerden immer als Mittel zum Machtgewinn genutzt. Vor allem aber war er geprägt von den Anfängen seiner politischen Aktivitäten. Er hatte mitgeholfen, auf dem Land die CDU aufzubauen. Für ihn bestand Politik im Wesentlichen aus persönlichen Kontakten. Lange bevor irgendjemand online „Freundschaften“ sammelte oder „Kontakten folgte“, investierte er in seine Netzwerke. Gerne wird kolportiert, wieviel Zeit seine Büroleiterin täglich mit dem Verfassen von Geburtstagskarten zuzubringen hatte. Und dass er selbst als Kanzler mit Telefonanrufen gezielt ausgewählter Parteifunktionäre auch der untersten Ebenen Entscheidungen zu beeinflussen wusste: „Guten Abend, hier ist Helmut Kohl und am Freitag brauche ich Sie.“

Dieser Kanzler, auf gute Kontakte bedacht, geschichtsbewusst und Deutschland immer im europäischen Kontext denkend, war nun also in Polen zu Besuch. Wenige Wochen vorher, am 1. September 1989, hatte er im Deutschen Bundestag formuliert, wo er sich Polen besonders nahe fühle: „[Ü]ber viele Generationen hinweg hat das einst geteilte Polen unverzagt an der Idee seiner nationalen Einheit festgehalten. Gerade die Erinnerung an das Schicksal Polens kann uns Deutschen helfen, die Last der Teilung zu tragen.“

Nun erreichten ihn beim Abendessen Nachrichten aus Berlin. Es war der 9. November 1989. Die Mauer war gefallen. Das, wovon er unbeirrbar und oft belächelt immer wieder gesprochen hatte, trat ein. Sein großes Vorbild Adenauer behielt Recht. Sehr wohl wahrnehmend, dass dies von seinen Gastgebern als äußerst unangenehmes Signal verstanden werden musste, reiste er schließlich ab. Nationale Politik schien ihm in dieser Situation wichtiger, als die Annäherung an den größten der mittelosteuropäischen Staaten. Ohne dass der kurze Besuch in Berlin dann aber als Erfolg gelten konnte, kehrte er am nächsten Tag nach Polen zurück. Seine pathetische Rede bei einer Kundgebung hatte seltsam deplatziert gewirkt und die Aufnahme der von ihm und anderen Spitzenpolitikern über eine Lautsprechanlage sehr schlecht angestimmten Nationalhymne verursacht bis heute Schamgefühle.

Nun setzte er fort, was er zwei Tage zuvor beim Abendessen im Palais des Ministerrates gesagt hatte: „Wir wollen Sie ermutigen auf Ihrem Wege. Denn Europa braucht ein freies, ein stabiles Polen. Beides gehört zusammen: Ohne Freiheit kann es auf Dauer keine Stabilität geben, und ohne sie ist auch kein stabiler Fortschritt möglich.“ Wahrscheinlich eher instinktiv als überlegt würde er von nun an geradezu systematisch seinen Grundüberzeugungen folgen. „Einheit in Freiheit“. Nicht machtpolitisch erzwungen, sondern „wenn die geschichtliche Stunde es zulässt.“ Dem tief verinnerlichten Ansatz folgend, „dass deutsche Einheit und europäische Einheit zwei Seiten derselben Medaille sind“, dass eine Vereinigung Deutschlands nur im Einvernehmen mit allen Nachbarn möglich sei und dass dies wiederum die verlässliche und dauerhafte Einbindung Deutschlands in europäische Strukturen voraussetze. Nach Lage der Dinge konnte nun nicht mehr westdeutsch und mit Blick auf Westeuropa gedacht werden. Nach Lage der Dinge war nun Gesamteuropa in den Blick zu nehmen, zuerst die Tschechoslowakei, Ungarn und natürlich Polen.

Obwohl er bis zuletzt (wohl aus Angst vor den in einige Landtage einziehenden rechtspopulistischen ‚Republikanern‘) die Frage der Oder-Neiße-Grenze offen gelassen hatte, ließ er doch in den Verhandlungen über die deutsche Einheit keine Zweifel daran aufkommen, dass er die Aufgabe der Ostgebiete, gegen die seine Partei noch 15 Jahre vorher erbittert gekämpft hatte, für unabänderlich hielt. Zutiefst mit Blick auf den Westen geprägt und auf eher unbekannten Terrain ohne die für ihn wichtigen persönlichen Netzwerke übertrug er nun auf den Osten, was er im Westen gelernt hatte. Wie mit Frankreich wurde ein Freundschaftsvertrag geschlossen und ein Jugendwerk gegründet. Kohl sollte in der Folge zu einem der größten Fürsprecher einer polnischen Mitgliedschaft in EU und Nato werden. Zum Ende seiner Amtszeit galt er als einer der beliebtesten westlichen Politiker in Polen.

Die enge Verknüpfung deutscher und europäischer Einigung erforderte die Flankierung beider Prozesse durch geeignete Politiken gegenüber den USA und der Sowjetunion. Die größere Herausforderung war die UdSSR. Auch wenn ihm die Wortwahl Reagans („Reich des Bösen“) wohl eher fremd war, betrachtete er sie dennoch als die Macht, die den Westen und seine Freiheit herausforderte. Als Gorbatschow 1985 überraschend an die Macht gekommen war, hatte Kohl ihn in einem Interview mit der amerikanischen Newsweek als modernen kommunistischen Führer charakterisiert, der etwas von PR verstehe – und auf vermeintliche Parallelen zu Hitlers Propagandaminister Goebbels verwiesen. Entsprechend schwierig war die Ausgangslage gerade für Kohls persönlichen Politikstil.

Gorbatschows Glasnost und Perestroika wurden in Deutschland (übrigens in beiden deutschen Staaten) äußerst populär. Und Kohl sollte es dann doch gelingen, auch zu Gorbatschow rechtzeitig ein enges Vertrauensverhältnis aufzubauen. Im Juni 1989 wurden er und seine Frau in Bonn so begeistert empfangen, dass die Presse das Wort „Gorbimania“ prägte. Kohl beschreibt in seinen Memoiren, wie er und Gorbatschow sich nach einem Spaziergang durch den Park hinter dem Kanzleramt am Rhein niedersetzten. Er habe zu Gorbatschow gesagt: „Sie können diesen Fluss stauen (…) Aber so sicher, wie der Rhein zum Meer fließt, so sicher wird die deutsche Einheit kommen – und auch die europäische Einheit.“

Kohl und Gorbatschow begriffen ihre gegenseitige Abhängigkeit. Kohls europäisch eingebundene deutsche Einigung war gegen die Moskauer Führung nicht zu erreichen. Im Kreml sah man umgekehrt keine Chance, den Kurs der Öffnung und Modernisierung ohne massive Unterstützung des Westens zu erreichen. Das geradezu blinde Vertrauensverhältnis, das Kohl zum amerikanischen Präsidenten George Bush pflegte, erlaubte es ihm, Gorbatschow gegenüber im Namen des Westens aufzutreten.

Kohl half da, wo der Kreml es am dringensten brauchte – im Gegenzug zu Zugeständnissen der Sowjets im Vereinigungsprozess. Bei der praktischen Umsetzung dieser Politik half es, dass die Konstellation Bush – Kohl – Gorbatschow sich auf der Ebene der Außenminister replizierte. Hier arbeiteten Baker – Genscher – Schewardnadse ähnlich geräuschlos zusammen. Der Durchbruch gelang wiederum auf Kohl’sche Art, am 16. Juli 1990 im trauten Gespräch unter Freunden, dieses Mal im Kaukasus. Strickjacke, Pullover und Holzhocker, die damals zum Einsatz kamen, befinden sich heute in einem Bonner Museum.

Dass es sich weder auf sowjetischer noch auf deutscher Seite um Idealismus handelte, sondern um knallharte Realpolitik, zeigt ein Blick auf die Motive. Kohl wollte ein historisches Zeitfenster zügig nutzen, wohl wissend, dass die günstige Situation nicht notwendig von Dauer sein würde. Gorbatschow war sich der Fragilität seiner Macht durchaus bewusst (auch wenn er sie unterschätzt haben dürfte) und gerade deshalb bereit, zu ihrer Stabilisierung einen hohen politischen Preis zu zahlen, nämlich die Preisgabe der Trophäen aus dem Großen Vaterländischen Krieg: Mittelosteuropa und Ostdeutschland.

Auch wenn dem deutschen Außenminister Hans Dietrich Genscher (wahrscheinlich zu Unrecht) die zeitweilige Bereitschaft zugeschrieben wird, den Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes eine Nato-Mitgliedschaft im Interesse Moskaus zu versagen, deutet nichts darauf hin, dass Kohl zu irgend einer Zeit bereit gewesen wäre, deutsche Interessen zu Lasten der europäischen Nachbarn (auch im Osten) durchzusetzen. Für ihn waren das Schicksal Deutschlands und das seiner Nachbarn unabdingbar verknüpft und Stabilität nur gemeinsam erreichbar. Den Zerfall der Sowjetunion dürfte er hingegen befürchtet haben, zumindest hat er ihn nicht befördert, sondern zu verhindern versucht – worauf auch das hartnäckige Ignorieren zum Beispiel von Gorbatschows Zwangsmaßnahmen gegen Litauen in den Jahren 1990 und 1991 hindeutet.

Kohl ist so sehr Europäer, wie er Deutscher ist. Aber sein Europa hat Grenzen.

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