Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne…

Was wurde nicht alles geschrieben in den letzten Wochen an Untergangsprophezeiungen! Innenpolitisch ist den einen der verstärkte Einzug rechtspopulistischer Parteien in das Europäische Parlament Beweis einer wachsenden Unpopularität der Europäischen Union. Für die anderen ist der relative Wahlsieg der Europäischen Volkspartei Ausdruck des Verrennens in eine falsche „Austeritätspolitik“ und einer bevorstehenden Katastrophe – begründet nicht zuletzt durch anhaltende Rückgratlosigkeit europäischer Sozialisten und Sozialdemokraten.

Weiter in der Juli-Ausgabe des European Circle.

Großbritannien sucht zentrale Machtposition in selbstdefinierter Randlage

Einmal blitzte er doch noch auf beim britischen Europaminister: Der Anspruch, für viele in Europa zu sprechen. “Stellen Sie sich das doch mal vor: Eine Europäische Kommission, die ‘demokratisch legitimiert’ von einer in Südeuropa errungenen Mehrheit im Europäischen Parlament uns allen eine interventionistische Wirtschaftspolitik und leichtfertige Ausgabeprogramme aufzwingt. Können Sie das wollen? Oder sollte die Kommission nicht doch besser unabhängig und den Verträgen verpflichtet sein?” Gerade beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag DIHK, dem Gastgeber der Veranstaltung “EBD exklusiv” fiel Derartiges durchaus auf fruchtbaren Boden.

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Von der Sehnsucht nach unpolitischer Politik

Bukarest, Hotel Ramadan. Um den Tisch versammelt: Vertreterinnen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen aus unterschiedlichen Ländern. Ziel: Ein Erfahrungsaustausch darüber, wie man die eigenen Anliegen im politischen Prozess wirksam platziert, wie man auf die Agenda der EU-Institutionen wirksam Einfluss nehmen kann. Interessant und irgendwie beklemmend erscheint mir, in welchem Maß ein Großteil der Anwesenden öffentlich darunter leidet, subjektiv nicht genug Gehör zu finden, nicht wichtig genug genommen, ja geradezu verkannt zu werden. Hält man sich doch ganz offenbar auch bei fehlender Resonanz leicht für unverzichtbar, so lange die eigene Existenz durch europäische Mittel hinreichend gesichert ist.

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Streiten verbindet!

8. Mai 2014, Saarbrücken. Entsandt von der Europäischen Kommission sollte ich vor Interessierten Bürgerinnen und Bürgern referieren über Aufgaben, Arbeitsweise des Europäischen Parlaments, seine Rolle im Konzert der Europäischen Institutionen und die Bedeutung der Europawahl. Das Publikum hätte kaum heterogener sein können: Von jungen Leuten mit massiven Befürchtungen bzgl. des europäisch-amerikanischen Handelsabkommens TTIP bis zu äußerst resoluten Seniorinnen, die sich durch die Entscheidungen zum ESM persönlich bestohlen fühlen.

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